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Arbeitnehmerüberlassung (AÜG) – was ist zu beachten?

Arbeitnehmerüberlassung ist in Deutschland streng gesetzlich geregelt. Die maßgeblichen, für die Ausübung und Durchführung zu beachtenden Bestimmungen finden sich im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) und Arbeitszeitgesetz (ArbZG).

Zu den wesentlichen Bestimmungen gehört, dass Arbeitnehmerüberlassung nur auf Grundlage einer hierfür zu beantragenden Lizenz betrieben werden darf. Die Arbeitnehmerüberlassungs-Lizenz wird durch die Bundesagentur für Arbeit ausgestellt und wird in der Regel zunächst 3 Mal für jeweils 1 Jahr ausgestellt und dann in eine unbefristete Lizenz umgewandelt. Die 3-malige Befristung dient dazu, dass die Bundesagentur für Arbeit als Kontrollbehörde überprüfen kann, ob der LAN-Überlassungsbetrieb die gesetzlichen Vorschriften einhält.

Zu den weiteren gesetzlichen Vorgaben gehört, dass die Leiharbeitnehmer (LAN) ordnungsgemäß vergütet werden müssen, wobei sich dies bei der Arbeitnehmerüberlassung nicht am gesetzlichen Mindestlohn, sondern nach den einschlägigen Tarifverträgen und/oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz (equal-treatment-Prinzip) bestimmt.

Eine weitere gesetzliche Vorgabe ist, dass das Risiko des Projektentfalls nicht auf den Leiharbeitnehmer abgewälzt werden darf. Der Verleiher muss den Leiharbeitnehmer also auch für die Zeiten, in denen dieser nicht auf einem Projekt eingesetzt werden kann, vergüten.

An weiteren gesetzlichen Bestimmungen sind vor allem die Höchstüberlassungszeit (18 Monate) sowie die Möglichkeiten zu erwähnen, die Leiharbeitnehmer für eine bestimmte Zeit (nämlich für 9 bzw. 15 Monate) entsprechend einem der hierfür installierten Tarifverträge zu vergüten.

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